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Wieviel zahlt unsere Kommune für den Autoverkehr?

Verkehr ist eines der bedeutendsten kommunalpolitischen Probleme - und gleichzeitig ein sehr kontrovers diskutiertes. Sehr oft sind die Debatten um Mobilität auf lokaler Ebene nicht faktenbasiert. Ein Grund ist die fehlende Kostentransparenz bei den Haushaltsplänen der Kommunen. Den Gemeinden ist dabei keine Absicht zu unterstellen, es ist vielmehr Folge des Haushaltssystems, das einen Kostenüberblick für bestimmte lokale ämterübergreifende Aufgaben, u.a. der kommunalen Mobilitätspolitik, nahezu unmöglich macht.

Das ICLEI-Europasekretariat hat sich der Frage angenommen und die versteckten Subventionen des Autoverkehrs in den Haushaltsplänen dreier Beispielstädte (Bremen, Dresden und Stuttgart) ermittelt. Die überraschenden und aufschlußreichen Ergebnisse, der durch das Umweltbundesamt finanzierten Studie, können Sie dem Faltblatt [pdf-format] entnehmen.

Auf der Grundlage dieser Untersuchung hat ICLEI Arbeitsblätter für die Praxis [pdf-format] entwickelt. Sie sollen Interessierten helfen, eine systematische Ermittlung und Berechnung aller Einnahmen und Kosten aus dem motorisierten Individualverkehr (MIV) vorzunehmen, um somit versteckte Subventionen ausfindig zu machen. Dies unterstützt das Bemühen der Kommunen ihre Haushalte transparenter zu gestalten und das betriebswirtschaftliche Bewußtsein für das Kosten-Leistungs-Verhältnis einzelner Aufwendungen zu schärfen.

Die Arbeitsblätter geben politischen Entscheidungsträgern, Kommunalverwaltungen, Umwelt- und Verkehrsverbänden und nicht zuletzt interessierten Bürgern die Chance, die Situation in ihrer eigenen Stadt zu analysieren. Erst Transparenz der Gesamteinnahmen und -kosten des motorisierten Individualverkehrs erlaubt eine fundierte und sachgerechte Entscheidung über Präferenzen bei verkehrspolitischen Konzepten und Maßnahmen.

Im Jahr 2002 hat ICLEI im Rahmen des Europäischen SIPTRAM-Projektes begonnen, die versteckten Subventionen der Städte Graz, Österreich, und Genève, Schweiz, zu ermitteln. Nähere Informationen zu diesen Studien finden sich auf der Projektwebseite in Englische Sprache.

Für weitere Informationen: 
Mark Hidson 
ICLEI Europasekretariat GmbH
Leopoldring 3
D-79098 Freiburg
e-mail: procurement(at)iclei.org
Tel: +49-761/ 368 92-0
Fax: +49-761/ 368 92-49

Die Studie wurde finanziell unterstützt durch das Umweltbundesamt